Grundlegende rechtliche Regelungen zu Hochschulen und anderen Einrichtungen des Tertiären Bereichs in der Bundesrepublik Deutschland

 

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Grundlegende rechtliche Regelungen zu Hochschulen und anderen Einrichtungen des Tertiären Bereichs in der Bundesrepublik Deutschland

Die Übersicht der Hochschulgesetze der Länder stellt einen Auszug aus der Rechtsvorschriften-Datenbank der KMK dar.
 
Bund

Bekanntmachung der Neufassung des Hochschulrahmengesetzes
vom 19.01.1999 (BGBl. I 1999,3, S. 18), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2019 (BGBl. I 2019,40, S. 1622).

Gesetz zur Reform der Professorenbesoldung (Professorenbesoldungsreformgesetz - ProfBesReformG)
vom 16.02.2002 (BGBl. I 2002,11, S. 686).

Gesetz zur Neuregelung der Professorenbesoldung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Professorenbesoldungsneuregelungsgesetz)
vom 11.06.2013 (BGBl. I 2013,29, S. 1514), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.09.2021 (BGBl. I 2021,60, S. 3932).

Bekanntmachung der Neufassung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG)
vom 07.12.2010 (BGBl. I 2010,64, S. 1952 ff.), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.12.2022 (BGBl. I 2022,57, S. 2847 ff.).

Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG)
vom 21.07.2010 (BGBl. I 2010, 38, S. 957), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29.03.2017 (BGBl. I 2017,16, S. 626).
 

Staatsverträge der Länder
Staatsvertrag über die Hochschulzulassung
vom 21.03.2019 (gültig seit 01.12.2019)

Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen (Studienakkreditierungsstaatsvertrag)
Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 08.12.2016

 


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