Hessisches Hochschulgesetz (HessHG): § 59 Ethikkommission

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Hessisches Hochschulgesetz (HessHG): § 59 Ethikkommission 

§ 59 Ethikkommission

(1) Der Fachbereich Medizin setzt eine Kommission ein zur Beurteilung berufsethischer und berufsrechtlicher Fragen bei der Durchführung klinischer Versuche am Menschen oder von epidemiologischen Forschungen mit personenbezogenen Daten (Ethikkommission). Die Ethikkommission soll auf Antrag Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bei der Beurteilung ethischer und berufsrechtlicher Aspekte medizinischer Forschung am Menschen beraten. Sie kann Aufgaben nach Maßgabe der §§ 40 bis 42a des Arzneimittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3394), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436), und der §§ 20 bis 24 des Medizinproduktegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. August 2002 (BGBl. I S. 3146), zuletzt geändert durch Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328), wahrnehmen.

(2) Einzelheiten zu den Aufgaben der Ethikkommission, des Verfahrens und der Zusammensetzung der Ethikkommission, insbesondere die Bestellung ihrer Mitglieder und ihre Vertretung, die Erhebung von Entgelten sowie die Gewährung von Vergütungen an die Mitglieder und Gutachter werden in einer Ordnung geregelt, die das Dekanat erlässt. Soweit es sich um eine nach § 41a des Arzneimittelgesetzes registrierte Ethikkommission handelt, die Aufgaben nach § 40 Abs. 1 Satz 2 des Arzneimittelgesetzes wahrnimmt, gelten die Vorgaben der §§ 40 bis 42a des Arzneimittelgesetzes.

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Red 20240206