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vom 5. August 2022 (GVBl. S. 414), zuletzt geändert durch § 3 des Gesetzes vom 23. Juni 2023 (GVBl. S. 251) und durch § 2 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 (GVBl. S. 455).
Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
Teil 1
Geltungsbereich
Teil 2 Staatliche Hochschulen
Kapitel 1
Rechtsstellung der Hochschulen
Art. 3 Aufgaben im differenzierten Hochschulsystem
Art. 5 Koordinierung und Projektträgerschaft für staatliche Fördermaßnahmen
Art. 6 Zusammenwirken von Hochschulen, Verordnungsermächtigung
Art. 8 Strategische Hochschulsteuerung
Kapitel 2
Finanzen und Vermögen
Art. 11 Finanzierung, Innovationsfonds
Art. 14 Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten, Verordnungsermächtigung
Art. 16 Beteiligung an und Gründung von Unternehmen
Kapitel 3
Mitglieder der Hochschule
Art. 20 Freiheit von Kunst, Wissenschaft und Studium
Art. 21 Redlichkeit der Forschung und Veröffentlichung von Forschungsergebnissen
Art. 23 Zielvorgaben für die Erhöhung der Frauenanteile
Art. 24 Hochschulmitglieder mit Behinderung oder chronischer Erkrankung
Art. 26 Mitwirkung, offene Kommunikation
Art. 27 Mitwirkung der Studierenden, Studierendenvertretung
Kapitel 4
Organisation
Art. 29 Organe und Organisationseinheiten
Art. 31 Präsidentin, Präsident
Art. 32 Weitere gewählte Mitglieder der Hochschulleitung
Art. 34 Erweiterte Hochschulleitung
Art. 40 Studiendekanin, Studiendekan
Art. 44 Medizinische Fakultäten
Art. 47 Allgemeine Bestimmungen für die Mitwirkung in der Selbstverwaltung
Art. 49 Unvereinbarkeit mehrerer Ämter
Art. 50 Zusammensetzung von Gremien
Kapitel 5
Hochschulpersonal
Abschnitt 1
Grundlagen
Art. 53 Allgemeine dienstrechtliche Regelungen
Art. 54 Karriereförderung, Karrierezentren
Art. 55 Lehr- und Prüfungstätigkeit, Verordnungsermächtigung
Art. 56 Nebentätigkeit und Mitarbeiterbeteiligung
Abschnitt 2
Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer
Art. 57 Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren
Art. 58 Dienstrechtliche Stellung
Art. 60 Beamtenrechtliche Sonderregelungen, Verordnungsermächtigung
Art. 61 Freistellung von Dienstaufgaben
Art. 62 Bezeichnung „Professorin“ oder „Professor“
Art. 63 Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
Art. 64 Nachwuchsprofessorinnen und Nachwuchsprofessoren
Art. 68 Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren
Art. 69 Privatdozentinnen und Privatdozenten sowie außerplanmäßige Professorinnen und Professoren
Art. 70 Widerruf der Bestellung
Abschnitt 3
Weiteres Hochschulpersonal
Art. 72 Dienstrechtliche Stellung und Dienstaufgaben
Art. 73 Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Weiterqualifizierungsaufgaben
Art. 74 Lehrkräfte für besondere Aufgaben, Verordnungsermächtigung
Art. 75 Wissenschafts- und kunststützende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Kapitel 6
Studium, Lehre und Prüfungen
Abschnitt 1
Studium, Lehre und Weiterbildung
Art. 76 Studium, Lehre und Studienjahr
Art. 77 Studiengänge, gestufte Studienstruktur, sonstige Studien
Art. 81 Studienleitende Maßnahmen, begrenzte Fächerwahl
Abschnitt 2
Prüfungen
Art. 84 Prüfungen, Prüfungsordnungen, Verordnungsermächtigung
Art. 85 Prüferinnen und Prüfer, Verordnungsermächtigung
Art. 86 Anerkennung und Anrechnung von Kompetenzen
Abschnitt 3
Zugang und Immatrikulation
Art. 87 Allgemeine Bestimmungen
Art. 90 Zugang zum postgradualen Studium
Art. 91 Immatrikulationshindernisse
Art. 92 Befristete, bedingte Immatrikulation, Verordnungsermächtigung
Art. 93 Rückmeldung und Beurlaubung
Art. 95 Ausführungsbestimmungen
Abschnitt 4
Grade und Zeugnisse
Art. 96 Verleihung akademischer Grade, Promotions- und Habilitationsrecht, Verordnungsermächtigung
Art. 98 Lehrbefähigung, Lehrbefugnis
Art. 99 Führung akademischer Grade deutscher Hochschulen
Teil 3
Nichtstaatliche Hochschulen und sonstige Einrichtungen
Art. 102 Staatliche Anerkennung
Art. 103 Akkreditierungsverfahren
Art. 104 Kosten der Anerkennung
Art. 105 Rechtswirkung der Anerkennung
Art. 106 Erlöschen, Rücknahme, Widerruf
Art. 107 Lehrkräfte, Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren
Art. 108 Anwendung von Regelungen für staatliche Hochschulen, Universität der Bundeswehr
Art. 109 Promotions-, Habilitationsrecht
Art. 110 Kirchliche Hochschulen, Verordnungsermächtigung
Art. 112 Sonstige Einrichtungen
Art. 113 Untersagung, Ordnungswidrigkeiten
Teil 4
Studierendenwerke
Art. 114 Aufgaben, Verordnungsermächtigungen
Art. 115 Errichtung und Zuständigkeit, Verordnungsermächtigung
Art. 116 Rechtsstellung und Organisation
Art. 117 Vertretungsversammlung
Art. 121 Finanzierung und Wirtschaftsführung
Art. 122 Verordnungsermächtigung
Teil 5
Ergänzende Vorschriften
Art. 123 Anwendung des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes
Art. 126 Innovationsklausel, Verordnungsermächtigungen
Art. 127 Übergangsbestimmungen zum Hochschulpersonal
Art. 128 Weitere Übergangsbestimmungen
Art. 129 Besondere Förderangebote für Flüchtlinge aus der Ukraine
Teil 6
Schlussvorschriften
Art. 130 Bestimmungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie
Art. 130a Änderung des Bayerischen Ausführungsgesetzes zum Bundesausbildungsförderungsgesetz
Art. 130b Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes
Art. 130c Änderung des Kostengesetzes
Art. 130d Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes
Art. 130e Änderung des HfP-Gesetzes
Art. 130f Änderung weiterer Landesgesetze
Art. 130g Bewirtschaftung der Mittel
Art. 131 Einschränkung von Grundrechten
Art. 132 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
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